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LAG Berlin-Brandenburg, 11.12.2008 - 26 Sa 1686/08 |
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LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. Dezember 2008 - 26 Sa 1686/08 (https://dejure.org/2008,36144)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 17.06.2008 - 59 Ca 4892/08
- LAG Berlin-Brandenburg, 11.12.2008 - 26 Sa 1686/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 11.09.2003 - 6 AZR 374/02
Ausgleich von Arbeitszeitguthaben
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.12.2008 - 26 Sa 1686/08
Etwas anderes gilt im Falle eines tarifvertraglich geregelten Arbeitszeitausgleichs nur dann, wenn der Tarifvertrag mit dem Freizeitausgleich die Verschaffung einer zu Erholungszwecken nutzbaren arbeitsfreien Zeit sicherstellen und dazu dem Arbeitgeber bei einer zuvor erfolgten Festlegung der freien Arbeitstage das Risiko dieser Nutzungsmöglichkeit zuweist (BAG 11. September 2003 - 6 AZR 374/02 - AP Nr. 1 zu § 611 BGB Gleitzeit = EzBAT § 15 BAT Herabsetzung der Wochenarbeitszeit = NZA 2004, 738, zu 2 a, b der Gründe). - BAG, 16.10.2008 - 7 AZR 185/07
Auflösende Bedingung - Fluguntauglichkeit
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.12.2008 - 26 Sa 1686/08
Eine sachverhaltsbezogene Ungleichbehandlung verstößt hingegen nur dann gegen Art. 3 Abs. 1 GG, wenn sie willkürlich ist, weil sich ein vernünftiger, sich aus der Natur der Sache ergebender oder sonstwie einleuchtender Grund für die Differenzierung nicht finden lässt (BAG 16. Oktober 2008 - 7 AZR 185/07 - Juris, zu II 1 d aa der Gründe) .